Strafrechtliche Beurteilung von Humanexperimenten und Heilversuchen in der Medizinischen Diagnostik

Paul Held


Ziel ärztlicher Eingriffe ist die Heilung von Krankheiten oder die Linderung von Beschwerden der Patienten. Oft ist dies mit den erprobten Methoden nicht zu erreichen. Es ist die Aufgabe der Humanforschung, neue Wege in der Diagnostik von Krankheiten und Therapie von Patienten zu finden.
Medizinische Untersuchungen sind nicht immer frei von Risiko; diagnostische Methoden können manchmal sogar gefährlicher sein als die Folgen therapeutischer Eingriffe. Möglich sind, wenn auch in äußerst seltenen Fällen, tödliche Ausgänge.
Die Ambivalenz der naturwissenschaftlichen Denkweise wird gerade im Bereich der Humanforschung deutlich, denn die Forschung mit dem Menschen als Versuchsobjekt bietet viele Möglichkeiten des Mißbrauchs. Es stellt sich somit die Frage, wie bei Wahrnehmung der Interessen der Versuchspersonen medizinischer Fortschritt zu ermöglichen ist. Der Schutz der körperlichen Integrität und des Rechts auf Selbstbestimmung der Versuchsperson gegenüber experimentellen Eingriffen macht eine Kontrolle der Humanforschung erforderlich. Diese wäre auf folgenden Kontrollebenen denkbar:
– Selbstkontrolle der Forscher,
– Kontrolle durch Probanden und Forscher gemeinsam,
– Kontrollkommisionen, gemeinsam gebildet von Ärzten und Nicht-Ärzten,
– Forschungsbegrenzung durch vom Gesetzgeber erlassene Normen,
– Kontrolle durch überstaatliche Organisationen (bes. bei internationaler bzw. multinationaler Forschung).
Im vorliegenden Buch wird vor allem die Bedeutung des Strafrechts bei der Forschungskontrolle untersucht.


Inhalt:

Vorteile und Gefahren der Humanforschung II. Medizinische Grundlagen 1. Klinische Studien
Kontrollierte Versuche
Nichtkontrollierte Versuche
2. Ziele diagnostischer Maßnahmen
Medizinische Forschung
Humanexperimente
3. Risiken diagnostischer Maßnahmen
III. Rechtliche Beurteilung A) Überblick
Die strafrechtliche Beurteilung des ärztlichen Heileingriffs
1. Tatbestand der §§ 223 ff StGB
2. Tatbestand der Nötigung
3. Tatbestand der Freiheitsberaubung
4. Tatbestand der §§ 211 ff StGB
B) Die strafrechtliche Bewertung des diagnostischen Humanexperiments
Strafbarkeit nach den §§ 223 ff., 211 ff. StGB
Experimente mit Pharmaka
Aufklärungsverzicht Teilnahme von nicht einschlägig Erkrankten an Experimenten Nutzen-Risiko-Abwägung
Experimente mit radioaktiven Isotopen
Experimente mit Röntgenstrahlen Einschlägige Vorschriften der Röntgenverordnung § 24
Unter welchen Voraussetzungen sind diagnostische Humanexperimente erlaubt, die nicht – auch nicht teilweise – einer gesetzlichen Sonderregelung unterfallen?
Die Einwilligung in das Experiment
Die Aufklärung als Wirksamkeitsvoraussetzung der Einwilligung
Freiwillige Zustimmung
Einwilligungsfähigkeit Experimente mit Minderjährigen und psychisch Kranken
Minderjährige
Psychisch Kranke
Grenzen der Legitimation des Humanexperiments durch die Einwilligung
Nutzen-Risiko-Abwägung Bedeutung der Nutzen-Risiko-Abwägung für die Legitimation des Humanexperimentes Bedeutung des § 226 a StGB für die Frage, ob man in die körperliche Integrität beeinträchtigende Humanexperimente einwilligen kann
Nutzen
Risiko
Durchführung einer Nutzen-Risiko-Abwägung
Humanexperimente, die unter den Tatbestand des § 223 a StGB fallen
Tatbestand des § 223 a StGB
Nach § 229 StGB strafbare Experimente
Strafbarkeit nach § 311 a StGB
Strafbarkeit nach 3 311 d StGB
Strafbarkeit nach den §§ 211 ff., 239, 240 StGB
Strafbarkeit nach § 96 Nr. 10 AMG i.V.m. § 40 Abs. 1 Nr. 1, 2, 3, 4, 5, oder 8 Abs. 4 oder § 41 Nr. 1 AMG
C) Die strafrechtliche Beurteilung des Diagnoseversuchs
Strafbarkeit nach § 223 StGB
Unter welchen Voraussetzungen stellt der Diagnoseversuch keine tatbestandliche Körperverletzung dar?
Zur Nutzen-Risiko-Abwägung beim Diagnoseversuch
Welche Bedeutung hat der Aufklärungsverzicht des Patienten?
Unrechtsausschließende Momente bei allgemeinen Diagnoseversuchen
Die Bedeutung der Nutzen-Risiko-Relation beim Diagnoseversuch
Die Strafbarkeit von Diagnoseversuchen mit radioaktiven Isotopen
Die Strafbarkeit von Diagnoseversuchen unter Anwendung von Röntgenstrahlen
D) Experimente und Heilversuche an schwangeren Frauen
Gentechnologie, Reproduktionsmedizin, Forschung mit Embryonen und weitere damit in Zusammenhang stehende Fragen
E) Ethische Erwägungen und weitere, sowohl Humanexperimente als auch Heilversuche betreffenden Fragen
Ethische Erwägungen im Rahmen der rechtlichen Beurteilung von Humanexperimenten
Qualifikation des Forschers
Wissenschaftliches Vorgehen Zeitpunkt des ersten Einsatzes eines neuen Verfahren am Menschen Zahl der Probanden
Gefährdung von Nachkommen
Auswertung der Versuchsergebnisse
Nutzen-Kosten-Abwägung
Einwilligungsunabhängige Humanforschung
Versuchsauswertung und Publikation von Versuchsergebnissen
Persönlichkeitsschutz bei der Versuchsauswertung
Versuche mit Meßwerten
Einrichtung und Funktion von Ethikkommisionen
Rechtliche Bedeutung der Gutachten einer Ethikkommision
Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Versuchsperson und Dritter
Strafrechtliche Verantwortung Dritter
IV. Zusammenfassung

V. Literaturverzeichnis

VI. Anhang Anhang 1 - 9


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